Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 10.12.1976 - GS 2/75

  Auszug aus BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 41/85

  Deshalb kann der leistungsgeminderte Rentenbewerber nicht auf eine Tätigkeit verwiesen werden, die es auf dem Arbeitsmarkt entweder nicht oder in nur so geringer Zahl gibt, daß der Arbeitsmarkt als verscnlossen angesehen werden muß (vgl BSGE 30, 167;… 30, 197 : SozR Nr. 79 zu 5 1246 RVG; SozR Nr. 20 zu $ 1247 RVG, BSGE 43, 75, 79 : SozR 2200 5 1246 Nr. 13).
• BSG, 30.11.1983 - 5a RKn 28/82

  Verweisungstätigkeit - Knappschaftsrente - Berufsunfähigkeit - Bisheriger Beruf

  Auszug aus BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 41/85

  Die Ausführungen des LSG, die Einlegung der beiden zusätzlichen Arbeitspausen könnten den "üblichen Betriebsablauf" nicht bedeutsam stören bzw bei Tätigkeiten etwa im Pfortendienst, als Bote, Kopierer oder Wäschereigehilfe "zu keinen ernsthaften Schwierigkeiten führen", sind zum einen zu ungenau und unvollständig, um beurteilen zu können, ob der Kläger noch eine - "wenn auch schlechte" - Chance auf einen Arbeitsplatz hat (vgl BSGE 56, 64, 69).
• BSG, 25.06.1986 - 4a RJ 55/84

  Verweisbarkeit eines Facharbeiters - Tätigkeit eines Pförtners

  Auszug aus BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 41/85

  Als Untergruppe solcher seltener Tätigkeiten hat die Rechtsprechung des BSG insbesondere Tätigkeiten angesehen, die nur unter nicht betriebsüblichen Bedingungen ausgeübt werden können (vgl hierzu Urteil des erkennenden Senats vom 25. Juni 1986 - 4a RJ 55/84 - S 11 f mwN;… ferner SozR 2200 5 12"? Nr. 33).
• BSG, 27.05.1977 - 5 RJ 28/76

  Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Zeit - Möglichkeit der …

  Auszug aus BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 41/85

  Risiko, einen offenen Arbeitsplatz zu finden, trage die Arbeitslosen- und nicht die Rentenversicherung (BSGE 44, 39 : SozR 2200 5 1246 Nr. 19 und stRspr, vgl aaO Nrn 22, 30, 75, 81, 82).
• BSG, 11.12.1969 - GS 4/69

  Zusammensetzung des Großen Senats des Bundessozialgerichtes (BSG) - Zulässigkeit …

  Auszug aus BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 41/85

  Deshalb kann der leistungsgeminderte Rentenbewerber nicht auf eine Tätigkeit verwiesen werden, die es auf dem Arbeitsmarkt entweder nicht oder in nur so geringer Zahl gibt, daß der Arbeitsmarkt als verscnlossen angesehen werden muß (vgl BSGE 30, 167;… 30, 197 : SozR Nr. 79 zu 5 1246 RVG;… SozR Nr. 20 zu $ 1247 RVG, BSGE 43, 75, 79 : SozR 2200 5 1246 Nr. 13).

• BSG, 28.08.1991 - 5 RJ 47/90

  Verweisbarkeit bei der Feststellung von Berufs- und Erwerbsunfähigkeit, objektive …

  Eine Summierung ungewöhnlicher Leistungsbeschränkungen oder eine schwere spezifische Leistungsbehinderung zwingt zur konkreten Benennung (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 117, Nr. 136; Urteil vom 7. August 1986 - 4a RJ 41/85 - S 7 f).

  Das gilt auch angesichts der festgestellten Notwendigkeit, einen ganz bestimmten Arbeitsryhthmus mit zwischengeschalteten Gehphasen einzuhalten, durch die die betriebliche Einsatzfähigkeit unter Umständen in ähnlicher Weise eingeschränkt sein kann wie bei dem Erfordernis zusätzlicher kurzzeitiger Pausen (…vgl hierzu BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 136: 15minütige Pausen zur Lockerung der Wirbelsäule; Urteil vom 7. August 1986 - 4a RJ 41/85: zwei weitere Pausen von je 5 -15 Minuten zur Einnahme von Zwischenmahlzeiten).

• BSG, 29.10.1992 - 8 RKn 3/92

  Verstoß gegen die Amtsermittlungspflicht - Fehlerhafte Feststellung der …

  Denn die für eine Entscheidung über einen Anspruch auf (Knappschafts-) Rente wegen EU (§ 47 RKG, § 1247 Reichsversicherungsordnung ; jetzt: § 44 Sozialgesetzbuch - Sechstes Buch - ) aufgrund zusätzlicher Pausen erforderlichen Umstände hat das LSG nicht festgestellt (…hierzu zB BSG vom 30. Mai 1984, SozR 2200 § 1247 Nr. 43 sowie vom 7. August 1986 - 4a RJ 41/85 -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 01.07.2020 - L 2 R 376/18
  Darüber hinaus ist darzulegen, ob es in Betracht kommende - besetzte oder unbesetzte - Arbeitsplätze in einer nicht nur ganz geringen Zahl gibt und ob der Arbeitsmarkt daher als überhaupt offen gelten kann (BSG, Urteil vom 07. August 1986 - 4a RJ 41/85 -, juris).
• LSG Baden-Württemberg, 22.06.2010 - L 13 R 4572/09
  Damit bedurfte es auch im Hinblick auf die Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 7. August 1986 - 4a RJ 41/85) keiner Benennung einer Verweisungstätigkeit.